Expertengremium im Austausch mit dem Parlament

Frühzeitig in den Dialog mit dem Parlament treten – das ist eines der Ziele, welches sich das Hightech-Forum für die neue Beratungsperiode gesetzt hat. Am 25. September veranstaltete das Gremium daher einen Parlamentarischen Abend in Berlin. Mitglieder des Bundestages aus den Ausschüssen für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung sowie Wirtschaft und Energie tauschten sich mit den Mitgliedern des Hightech-Forums zu aktuellen Themen aus den laufenden Beratungen aus und hatten Gelegenheit, ihre Anmerkungen und Wünsche für den Beratungsprozess anzubringen.

Christian Luft, Staatssekretär im Bundesministerium für Bildung und Forschung und Co-Vorsitzender des Hightech-Forums, begrüßte die Teilnehmerinnen und Teilnehmer im Jakob-Kaiser-Haus. Er fasste kurz den Stand der Umsetzung der Hightech-Strategie 2025 zusammen – das Bundeskabinett hatte Anfang September den Fortschrittsbericht zur Hightech-Strategie 2025  beschlossen und darin eine positive Zwischenbilanz gezogen – und stellte das Hightech-Forum vor.

Um den Beratungsprozess für Anregungen aus dem Parlament zu öffnen, gaben die Mitglieder des Hightech-Forums einen kurzen Überblick über den aktuellen Arbeitsstand:

Anke Hassel, Professorin für Public Policy an der Hertie School of Governance, berichtete von dem Beratungsthema „Soziale Innovationen“. Das Thementeam hat bereits Handlungsfelder identifiziert und Experten-Workshops in zwei Anwendungsfeldern von sozialen Innovationen, „Mobilität“ und „gesellschaftliche Integration“, durchgeführt.

Prof. Sabina Jeschke, Vorstand Digitalisierung und Technik bei der Deutschen Bahn AG, stellte erste Arbeitsergebnisse aus dem Thementeam „Agilität des Innovationssystems“ vor. Hier geht es um die Frage, wie das deutsche Innovationssystem so gestaltet werden kann, dass es schneller und flexibler auf veränderte Rahmenbedingungen reagieren kann.

Das erste Impulspapier des Gremiums stellte Dr. Martin Brudermüller, Vorstandsvorsitzender und Chief Technology Officer der BASF SE, vor. Das Thementeam erarbeitete Empfehlungen, wie die Ausgaben für Forschung und Entwicklung auf 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts gesteigert werden können („3,5-Prozent-Ziel“).

Zu den beiden Beratungsthemen „Soziale Innovationen“ und „Agilität des Innovationssystems“ wird das Hightech-Forum im Anschluss an die nächste Sitzung Anfang Dezember ein Impulspapier mit Handlungsempfehlungen veröffentlichen.
Anschließend hatten die Abgeordneten des Bundestages das Wort. Es entfaltete sich eine lebhafte Debatte zu innovationspolitischen Fragestellungen: Welche Strukturen sind für soziale Innovationen förderlich? Wie können Diversität und Interdisziplinarität als Innovationstreiber adressiert werden? Wie erhalten Ziele der FuI-Politik eine größere Verbindlichkeit?

Das Gespräch mit den Abgeordneten lieferte viele wertvolle Hinweise und Anregungen, die die Mitglieder des Hightech-Forums für die weiteren Beratungen aufgenommen haben. Der Austausch mit der Legislative soll weiterhin und regelmäßig fortgeführt werden.

Fotos: Hightech-Forum / Lars Hübner